Berlin.

Bei den traditionellen Demonstrationen zum 1. Mai ist es bis auf wenige Ausnahmen friedlich geblieben. Die Berliner Polizei zeigte sich in einem Fazit ihres Großeinsatzes mit tausenden Kräften zufrieden und sprach vom friedlichsten Maifeiertag seit Jahrzehnten in der Hauptstadt.

Die Berliner Polizei führt den vergleichsweise friedlichen Verlauf auch auf ihre Einsatztaktik zurück. “Sicherlich liegt es auch an den Teilnehmern der 18-Uhr-Demo”, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik im RBB24-Inforadio.

Zudem habe die Polizei vorab intensiv mit den Veranstaltern gesprochen und habe bei der Route auch deren Interessen berücksichtigt. “Gleichzeitig haben wir mit sehr strengen Auflagen sehr klar gemacht: Wir werden auch eindeutig durchgreifen und auflösen.” Zudem habe es gute Konzepte für den neuralgischen Punkt gegeben, das Kottbusser Tor.

“Es war in den Vergleich zu den Vorjahren und gerade auch vor zehn Jahren wirklich relativ friedlich insgesamt”, sagte Slowik. Die Polizei prüfe noch, ob es antisemitische Äußerungen bei den Demonstrationen gegeben hat.

Es habe einen Block von etwa 200 pro-palästinensischen Demonstranten gegeben. “Ich habe im Netz einzelne israelfeindliche Videos natürlich wahrgenommen”, sagte Slowik. Die Polizei arbeite das auf. “Null Toleranz bei antisemitischen Äußerungen”, bekräftigte Slowik. Ob wie vor dem 1. Mai weitere Demonstrationen von pro-palästinensischen Gruppen verboten werden, ließ sie offen. Heute will Slowik im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses über den Einsatz berichten.

Grölßere Ausschreitungen blieben aus

Rund 14.000 Menschen waren nach Schätzungen der Polizei am Vorabend bei der 1. Mai-Demonstration linker und linksradikaler Gruppen durch Berlin gezogen. Die Veranstalter sprachen von etwa 20.000 Teilnehmerinen und Teilnehmern. Größere Ausschreitungen blieben dabei aus. Vereinzelt kam es aber zu Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizei, zum Finale am Oranienplatz in Kreuzberg kippte die Stimmung. Nach ersten Polizeiangaben gab es 37 Festnahmen.

Zeitweise kam es zu Auseinandersetzungen zwischen linksautonomen Demonstranten und Polizisten. Es flogen Flaschen und es gab Böllerwürfe auf Polizisten, wie ein dpa-Reporter beobachtete. Einsatzkräfte der Polizei setzten Reizgas ein. Auch bengalische Feuer waren zu sehen. Slowik sprach von rund 500 gewaltbereiten Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem linksextremistischen Spektrum.

Gleichwohl sagte eine Polizeisprecherin, die Demonstration sei insgesamt bis kurz vor 22.00 Uhr “deutlich friedlicher” verlaufen als in den vergangenen Jahren. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte vor einigen Tagen gesagt, dass sie mit Gewaltausbrüchen zum 1. Mai rechne.

Festnahmen in Hamburg

In Hamburg gingen nach ansonsten friedlichem Verlauf die Mai-Demonstrationen linker und linksextremer Gruppen mit Festnahmen zu Ende. Nach Angaben der Polizei wurden am späten Sonntagabend in Wilhelmsburg Einsatzkräfte aus einem Demonstrationszug heraus angegriffen. Kurz vor dem Ziel der Demo am S-Bahnhof Veddel sei unter anderem eine Flasche auf Beamte geworfen worden. “Mindestens zwei Personen wurden festgenommen”, sagte ein Sprecher. Zuvor war der Zug mit laut Polizei 850 Teilnehmern bereits mehrfach wegen des Zündens von Pyrotechnik gestoppt worden.

Zwei weitere 1. Mai-Demos, zu denen Linksextremisten aufgerufen hatten und an denen laut Polizei insgesamt rund 3500 Menschen teilnahmen, waren zuvor friedlich zu Ende gegangen. Die Polizei zog eine überwiegend positive Bilanz: “Tausende Menschen haben gezeigt, wie man friedlich und verantwortungsvoll demonstriert”, sagte eine Sprecherin.

Auch in Leipzig gab es mehrere Kundgebungen und Aufzüge ohne größere Zwischenfälle, wie die Polizei mitteilte. Trotz mehrerer Anzeigen, unter anderem weil Demonstranten gegen das Versammlungsgesetz verstießen, sei das Geschehen am 1. Mai insgesamt positiv zu bewerten. (dpa)



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