Gao.

Außenministerin Annalena Baerbock hat im nordmalischen Gao die zur Stabilisierung des von islamistischem Terrorismus bedrohten Landes eingesetzten Bundeswehrsoldaten besucht.

Im Camp Castor, in dem ein Großteil der an der UN-Stabilisierungsmission Minusma beteiligten rund 1100 Männer und Frauen aus Deutschland stationiert ist, machte sich die Grünen-Politikerin am Dienstag ein Bild von der Lage. Der Einsatz im Krisenland Mali gilt als die gefährlichste Mission deutscher Soldaten im Ausland, nachdem sich die Bundeswehr 2021 wegen des Rückzugs der US-Truppen überstürzt aus Afghanistan zurückziehen musste.

Baerbock war in der Nacht in Malis Hauptstadt Bamako gelandet. Von dort aus flog sie am Morgen nicht mit dem Regierungs-Airbus nach Gao, sondern aus Sicherheitsgründen mit einem viermotorigen Propeller-Transportflugzeug der Bundeswehr vom Typ Airbus A400M. Zu Beginn ließ sich die Ministerin in Gao vom Kontingentführer der deutschen Minusma-Soldaten, Oberst Peter Küpper, über den Einsatz informieren. Anschließend gedachte Baerbock am Ehrenhain der im Einsatz gestorbenen Soldaten. Nach dem Besuch einer Sanitätsstation ließ sich die Ministerin die auf dem Stützpunkt stationierten Aufklärungsdrohnen vom Typ “Heron” zeigen.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes hatte am Montag gesagt, bei der UN-Mission Minusma gehe es vor allem darum, im Norden Malis zu einem Mindestmaß an Sicherheit beizutragen. Dies sei weiterhin wichtig und im deutschen Interesse. Die Mandate gelten noch bis zum 31. Mai.

Entscheidung über Bundeswehreinsätze bis Ende Mai

Neben den Bundeswehrsoldaten im Rahmen von Minusma sind bisher gut 300 weitere deutsche Soldaten als Teil der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali im Einsatz. Geplant war am Dienstag auch ein Treffen Baerbocks mit EUTM-Vertretern. Der Bundestag muss Ende Mai über die Zukunft der deutschen Militäreinsätze in Mali entscheiden.

EU stoppt praktische Ausbildung von Sicherheitskräften

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte am Montag nach einem Außenministertreffen in Luxemburg bekannt gegeben, dass die EU die praktische Ausbildung von Sicherheitskräften in Mali stoppen werde. Es gebe keine ausreichenden Garantien der Übergangsregierung, dass es keine Einmischung der russischen Söldnerfirma Wagner gebe. Laut Borrell wird die EU im Land präsent bleiben, um Sicherheitskräfte strategisch zu beraten und um ihnen die Regeln der Kriegsführung beizubringen.

In der Hauptstadt Bamako wollte Baerbock an diesem Mittwoch mit Übergangspräsident Assimi Goïta sprechen. Goïta hatte demokratische Wahlen, die am 27. Februar 2022 stattfinden sollten, auf bis zu fünf Jahre verschoben. Baerbock hatte vor ihrem Abflug kritisiert, die Regierung in Bamako habe “in den letzten Monaten international sehr viel Vertrauen verspielt”. Das deutsche Engagement in der Region müsse hinterfragt werden. “Dies muss aus meiner Sicht insbesondere für unseren Beitrag im Rahmen der EU-Mission EUTM gelten, deren Ziele die malische Regierung durch ihr Handeln faktisch konterkariert.”

Am Mittwoch wollte die Ministerin ins Nachbarland Niger weiterfliegen. Mali und Niger sind ehemalige französische Kolonien, sie gehören zu den ärmsten Ländern der Welt.

Klimakrise und explodierende Nahrungsmittelpreise

Die Ministerin wollte auf ihrer Reise auch die Verwerfungen auf den Weltmärkten für Nahrungsmittel als Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine ansprechen. Die Ukraine ist einer der größten Weizen- und Lebensmittelproduzenten der Welt. Russland ist wichtiger Produzent insbesondere von Weizen und hat Exporte beschränkt.

Mehr als eine Million Menschen von Hunger bedroht

In Mali mit rund 20 Millionen Einwohnern hatte im Mai 2021 das Militär die damalige Übergangsregierung entmachtet. Putschistenführer Goïta ließ sich zum neuen Übergangspräsidenten ausrufen. In dem Land sind wegen einer Dürre mehr als eine Million Menschen von Hunger bedroht. Mali steht beim Index für Menschliche Entwicklung des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) auf Rang 184 von 189 Ländern. (dpa)



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