Mitten in der Corona-Krise werden in Deutschland 34 Krankenhäuser vollstöndig geschlossen. Dies geht aus dem Abschlussbericht des RWI-Instituts für Wirtschaftsforschung hervor. Es handelt sich sowohl um Komplett-Schließungen als auch Umwandlungsvorhaben.

von Manfred Ulex

Mit dem Geld aus dem ersten Krankenhausstrukturfonds (KHSF) wurden oder werden demnächst 34 Krankenhäuser und Krankenhausstandorte geschlossen. Dazu gehören sowohl völlige Schließungen, bei denen ein Standort komplett aus dem Versorgungsnetz fällt, als auch Konzentrationsvorhaben und Umwandlungen. Zuvor hatte das Ärzteblatt bereits darüber berichtet.

An weiteren 24 Standorten wurden außerdem 36 Abteilungen geschlossen, bei fast der Hälfte handelte es sich um Einrichtungen für Gynäkologie oder Geburtshilfe. Dies geht aus dem Abschlussbericht des RWI-Instituts für Wirtschaftsforschung hervor. Das RWI hatte den Bericht über den durch den Krankenhausstrukturfonds bewirkten Strukturwandel am 19. Juli 2021 vorgelegt.

Die Bundesregierung stellte den Ländern mit dem ersten Krankenhausstrukturfonds für 2016 bis 2018 Mittel in Höhe von bis zu 500 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen die Bundesländer den Abbau von sogenannten “Überkapazitäten” fördern können, außerdem auch die sogenannte Konzentration von stationären Versorgungsangeboten sowie von nicht akutstationären lokalen Versorgungseinrichtungen. Dies wäre allerdings nur unter der Voraussetzung möglich, dass die Länder denselben Betrag wie der Bund aufbringen und dabei ihre Investitionsförderung nicht reduzieren würden.

Dem Bericht zufolge seien in Bundesländern mit einer hohen “Krankenhausdichte” tendenziell weniger Krankenhäuser geschlossen worden als in solchen mit niedriger Krankenhausdichte. In Ländern mit einer hohen “Bettendichte” seien dagegen tendenziell mehr Betten abgebaut worden, der Zusammenhang sei in diesem Fall aber statistisch nicht signifikant. Insgesamt wurden 62 Prozent der Förderanträge für solche Maßnahmen positiv beschieden und auch 96 Prozent der dafür gedachten Fördermittel abgerufen. 91 Prozent der Fördermittel gingen dabei an Projekte zur Konzentration von stationären Versorgungsangeboten, zu denen auch reine Schließungen und Umwandlungen zählen. Im Rahmen der geförderten Projekte wurden mittlerweile 3.099 Betten bundesweit abgebaut. Besonders betroffen von den Fördervorhaben waren laut Bericht freigemeinnützige Krankenhäuser. Die Bundesregierung kommt im Bericht zu der Einschätzung:

“Der Abschlussbericht der begleitenden Auswertung des RWI macht deutlich, dass der mit dem KHSF verfolgte gesetzgeberische Zweck, die Versorgungsstrukturen anhand von Konzentrationseffekten und des Abbaus von Vorhalteaufwand zu verbessern, grundsätzlich erreicht wurde.”

Eine der fragwürdigsten Entscheidungen, die von diesen Krankenhausschließungen in diesem Jahr betroffen war, ist unter anderem die Schließung der Lungenfachklinik am Forschungszentrum Borstel bei Hamburg, die zum Jahresende endgültig geschlossen wird. Die Schließung erfolge aus “ökonomischen Gründen”, das Kuratorium begründete seinen Beschluss im Sommer mit “erheblichen wirtschaftlichen Verlusten” und weil Gespräche mit potenziellen Betreibern ohne Ergebnis geblieben seien. Bereits seit dem Sommer war über die Zukunft der Klinik mit 80 Betten diskutiert worden, in der jedes Jahr 2.800 Patienten stationär und 4.500 ambulant behandelt wurden. Neben der Nähe von größeren Kliniken in Städten wie Hamburg waren angeblich vor allem wirtschaftliche Gründe ein Problem: Der Personalbedarf musste zunehmend durch Freiberufler gedeckt werden, was zu hohen Vermittlungskosten führte. Nach der Schließung sollen nun die Standorte des jeweiligen Universitätsklinikums Schleswig-Holstein in Kiel und Lübeck ausgebaut werden.


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