Die neue Regierung wird den aktuellen Berichten zufolge Familien mit einem geringen Einkommen unmittelbar einen Zuschlag gewähren. Dieser orientiert sich offenbar an der Anzahl und dem Alter von Kindern. Die genaue Höhe sei, so der Bericht, noch nicht festgelegt. Betroffen werden Familien mit Leistungen nach den sogenannten Hartz-IV-Regelsätzen oder nach der „Sozialhilfe“. Davon würden in Deutschland, heißt es, 2,7 Millionen Kinder unmittelbar profitieren.

Ampel will überfälligen Wechsel für die Betroffenen umsetzen

Die Regierung wird dem Bericht nach allerdings noch nicht innerhalb der ersten 100 Tage der neuen Amtszeit das Gesetz durchbringen. „Die Ampelkoalition will Familien mit geringem Einkommen mit einem nach Alter der Kinder gestaffelten Sofortzuschlag in Höhe von etwa zehn bis 25 Euro pro Kind und Monat unterstützten. „In diese Richtung geht es“, sagte die designierte Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

Die genaue Höhe werde aber noch festgelegt. Unterstützt würden diejenigen, die jetzt Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) oder SGB XII (Sozialhilfe) oder einen Kinderzuschlag bekommen. „Damit werden auf einen Schlag 2,7 Millionen Kinder in Deutschland mehr Geld bekommen“, sagte Spiegel. Ihr wichtigstes Projekt als Familienministerin werde die Einführung einer Kindergrundsicherung sein.

„Das ist ein kompletter Paradigmenwechsel, der längst überfällig ist“, sagte die Grünen-Politikerin. „Wir wollen nicht, dass Familien weiter von Pontius zu Pilatus laufen müssen, um Unterstützung bekommen zu können.“ Künftig werde ein Antrag zur Geburt des Kindes genügen, um unbürokratisch die Unterstützung zu bekommen, die die Familie benötigt. „Das ist auch eine Kampfansage an Kinderarmut in Deutschland.“

Weil das Vorhaben sehr viele Änderungen erfordere, werde es allerdings nicht in den ersten 100 Tagen der Regierung umzusetzen sein.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

 



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