Ein Jahr nach Joe Bidens Sieg über Donald Trump geben die Demokraten ein klägliches Bild ab. Wie ist das zu erklären?

Ratlos, mutlos, trostlos

Freitagnacht, nach monatelangen hitzigen Debatten, stimmte das Repräsentantenhaus in den USA einem gewaltigen Infrastrukturpaket zu. Es ist ein enormer Erfolg, den Joe Biden da für sich verbuchen kann, unter Donald Trump brachte die Legislative das nicht zuwege. Und angesichts der 13 Republikaner, die die Seiten gewechselt und für das Paket gestimmt haben, sollte man meinen, dass die Demokraten sich jetzt ziemlich gut fühlen.

Aber so ist es nicht. Die Abstimmung im Kongress folgt nur Tage auf zwei niederschmetternde Gouverneurswahlen, in Virginia schlug der Republikaner Glenn Youngkin seinen demokratischen Kontrahenten vernichtend und in New Jersey schaffte der amtierende Demokrat Phil Murphy gerade noch so die Wiederwahl – in einem traditionell blauen Staat, wo keiner dachte, dass sein Herausforderer überhaupt ins Rennen kommen wird.

Unter den führenden Politiker:innen der Demokraten sind viele immer noch erschüttert von den Trump-Jahren – und gehen davon aus, dem Rest des Landes ginge es genauso. Und so hofften sie in allen Teilen des Landes, dass die Wähler*innen die Republikaner 2021 ebenso abstrafen würden wie Trump im Jahr zuvor. Damals gewann Biden den Staat Virginia mühelos mit 54 Prozent der Stimmen, New Jersey sogar mit 57 Prozent.

Aber 2020 war gestern, und wenn man auf die nachgeordneten Wahlen in jenem Jahr schaut, stellt man fest, dass die Demokraten schon damals nicht gerade abgeräumt haben. Sie verloren jedes einzelne Rennen um die 27 Plätze im Kongress, die der renommierte Cook Political Report als „vollkommen offen“ eingestuft hatte, und von den 14 hart umkämpften Sitzen im Senat gewannen die Demokraten nur sechs.

Was also ist da los? Und wichtiger noch: Was ist jetzt zu tun? Es ist eine verzwickte Frage, die sich alle progressiven Kräfte in den USA im Moment stellen müssen.

Woran es nicht mangelt, sind Schuldzuweisungen. Einige moderate Demokraten vertreten die Ansicht, die schlechten Wahlergebnisse lägen daran, dass der Kongress zu lange brauchte, um das Infrastrukturpaket zu verabschieden – schuld seien die Progressiven, die den Prozess verlangsamt hätten. Einige progressive Demokraten lasten das miese Resultat den Moderaten an – sie hätten die Verabschiedung eines wichtigen Sozialhilfepakets aufgehalten und sich im Wahlkampf nur an Trump abgearbeitet, anstatt sich den wirklich wichtigen Themen zu stellen. Was stimmt, weiß keiner, aber während jeder mit jedem streitet, sitzen die Republikaner in der Ecke und lachen sich ins Fäustchen.

Umfragewerte im Keller

Denn auch langfristig stehen die Zeichen günstig für die Grand Old Party. Die Republikaner konnten ihre Macht in den Bundesstaaten ausweiten und können Wahlkreise weiter so verschieben, dass es ihnen in den kommenden zehn Jahren nützt. Obwohl die Demokraten im Moment im Kongress, im Senat und im Weißen Haus das Sagen haben, ist das vorherrschende Gefühl: Das könnte sich bald schon ändern.

Bidens Umfragewerte sind seit Wochen im Keller und bei den Midterm-Wahlen, die 2022 anstehen, schneiden die Demokraten traditionell schlecht ab. Aber die Analyst:innen schlagen längst nicht mehr nur für 2022 Alarm. David Shor, ein prominenter Meinungsforscher der Demokraten, sorgte in den USA jüngst mit einer Berechnung für Aufsehen, laut der die Demokraten 2024 sieben Sitze im Senat verlieren werden, selbst wenn sie 51 Prozent der Stimmen holen sollten. Die Republikaner hätten im Senat dann eine Mehrheit von 57 zu 43 – diese Übermacht hatten sie dort seit grob einem Jahrhundert nicht mehr. Man kann das in Teilen einem Strukturproblem des Senats ankreiden, das dazu führt, dass weiße und nicht-weiße Wähler:innen unterschiedlich repräsentiert sind. Aber es liegt auch an den Demokraten selbst und ihren schwindenden Allianzen.

Ein anhaltender Trend ist, dass die Demokraten bei Weißen ohne höheren Bildungsabschluss schlecht abschneiden – dabei war dies einst ihre Stammwählerschaft, auch dank der Gewerkschaften. Nun verhält es sich aber so, dass gleichzeitig immer weniger Amerikaner:innen – insbesondere Männer – überhaupt eine Universität besuchen. Im September berichtete das Wall Street Journal, an den Fachhochschulen und Universitäten gebe es in den USA 1,5 Millionen Student:innen weniger als noch fünf Jahre zuvor, und Männer machten 71 Prozent dieses Rückgangs aus. Für eine Partei, die am besten bei Akademiker:innen ankommt, ist das keine gute Nachricht

Auch andere Wählergruppen, derer sich die Demokraten einst sicher wähnten – etwa die Latinos –, wählen längst nicht mehr verlässlich blau. Die Annahme, wenn die Demokraten dafür sorgen, dass mehr nicht-weiße Amerikaner:innen wählen, dann sind ihnen diese Stimmen schon sicher, erwies sich als falsch.

So erbittert die Demokraten über den Grund ihrer Misere streiten (oder auch darüber, wie ernst diese Krise nun wirklich zu nehmen ist) – so konträr sind die Rezepte, die zu ihrer Lösung ausgestellt werden. Die eine Denkschule sagt, die Demokraten sollten sich bloß von unpopulären Themen fernhalten, wie etwa der Frage, ob der Polizei die Finanzierung entzogen werden soll, selbst wenn die liberale Basis der Partei fordert, dass Gefängnisse abgeschafft werden sollen. Diese Kritiker drängen darauf, dass sie alle Streitfragen meiden, die Kulturkämpfe berühren: das Recht auf Abtreibung, Rassismus und Einwanderung. Besser wäre es, sich auf ein Thema wie die „Ausweitung des Zugangs“ zur Gesundheitsvorsorge zu konzentrieren. Die Progressiven wiederum wollen, dass die Demokraten heiß umkämpfte kulturelle Fragen nicht meiden, wobei auch sie der Ansicht sind, dass sich mutige Sozialmaßnahmen, die für das Leben ihrer Wähler:innen einen materiellen Unterschied bedeuten, an der Wahlurne auszahlen. Sie sind überzeugt, dass Hillary Clinton die Wahl 2016 verloren hat, weil sie im Wahlkampf nicht entschieden genug auf das Thema Umverteilung gesetzt hat – aus ihrer Sicht auch der Grund, warum die Partei so viele Sitze im Kongress und Senat während Obamas Präsidentschaft an die Republikaner verlor.

Ich selbst denke, es ist zwar offensichtlich, dass wir in den USA die wirtschaftliche Ungleichheit verringern müssen und neue Gesetze brauchen, die ein besseres Sicherheitsnetz für alle Amerikaner aufspannen. Aber: Ich glaube nicht, dass es den Demokraten bessere Wahlergebnisse beschert. Wir beobachten zunehmend, dass die politischen Maßnahmen, die Wähler:innen befürworten, nicht mehr damit korrelieren, welche Partei sie wählen, und die Kulturkämpfe um Rassismus, Gender und Einwanderung dominieren die Schlagzeilen und die öffentliche Aufmerksamkeit. Anders gesagt: Ich denke, die Demokraten müssen Themen wie den Erlass von Studienkrediten und die Gleichstellung und Förderung aller Amerikaner:innen unabhängig von Herkunft, Geschlecht und sozialer Herkunft weiter angehen. Aber angesichts der Krise, in der sie sich aktuell befinden, erscheint mir vollkommen unklar, ob selbst hier Erfolge ausreichen, um die Repubikaner zu schlagen. Es ist bitter.

Und 2024? Wieder Trump?

Donald Trump könnte 2024 wieder zur Wahl stehen und in gewisser Weise hoffen viele Demokraten genau darauf, denn er ließe sich leicht als Clown mit dürftigem Leistungsnachweis hinstellen. Schwieriger wird es, wenn ein Kandidat wie Glenn Youngkin in den Vorwahlen antritt und gewinnt – einer, der nicht nur Trumps Gefolgschaft anspricht, sondern auch unabhängige Wähler:innen und moderate Demokraten. Die Partei muss dringend herausfinden, wie sie gleichzeitig ihre zunehmend liberale Basis und die Klasse der Parteispender:innen bei Laune hält, während sie einen Weg findet, um unentschiedene Wähler:innen wieder auf ihre Seite zu ziehen, die den Medien misstrauen und den Verdacht hegen, dass die Demokraten sie und ihre Werte nicht ernst nehmen.

Gesetze, wie das für eine Krankenversicherung für alle, sind wichtig, nur so bekommen alle die Versorgung, die sie verdienen. Aber um Mehrheiten zu gewinnen und zu halten, müssen die Demokraten über die Gesetzgebung hinausschauen und erkennen, dass auch Kulturkämpfe unvermeidlich sind. Die Gewerkschaften zu stärken, wäre ein guter Anfang. Wenn sie die Wähler:innen davon überzeugen wollen, dass sie kein elitärer Zirkel sind, dem der Bezug zu ihrer Realität fehlt, müssen sie ihnen zeigen, wer ihre wirklichen Partner sind.

Rachel Cohen ist Journalistin und feste Autorin von The Intercept in Washington D.C.

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