Der Propagandakrieg rund um die Covid-Impfungen könnte in Großbritannien bald eskalieren. Andere Länder werden folgen. Da kann man sich sicher sein. Kritiker sollen so mundtot gemacht werden.

Stellen Sie sich vor, sie teilen einen für Sie interessanten Artikel auf Facebook oder Twitter – und bald darauf steht die Polizei mit einem Haftbefehl vor Ihrer Türe. Dies könnte in Großbritannien bald schon der Fall sein.

Das Gesetz zur Online-Sicherheit (Online Safety Bill), das als “Vorzeigegesetz zur Bekämpfung von Missbrauch und Hass im Internet” bezeichnet wird, wurde von Bürgerrechtsgruppen wegen seiner weitreichenden Auswirkungen heftig kritisiert.

Dieses Gesetz würde einen Straftatbestand der “wissentlich falschen Kommunikation” einführen. Dieser kriminalisiert laut der Timesdiejenigen, “die eine Nachricht senden oder posten, von der sie wissen, dass sie falsch ist, mit der Absicht, dem wahrscheinlichen Publikum emotionalen, psychologischen oder physischen Schaden zuzufügen”. Regierungsquellen nannten das Beispiel von Impfgegnern, “die falsche Informationen verbreiten, von denen sie wissen, dass sie unwahr sind”. Nur: Wie will man dies beweisen?

Doch was ist mit Regierungsvertretern, die wissentlich immer wieder falsche Behauptungen aufstellen? Werden diese dann auch zur Verantwortung gezogen? Oder dürfen sie sich auf ihre Immunität berufen? Oder hält man es dann doch lieber mit dem Motto, “Was falsch ist, bestimmen wir”? Ungeachtet dessen, was tatsächlich richtig oder falsch ist. Hier geht es um die Bedienung von Narrativen.

Wenn “Fake News” sich als Wahrheit herausstellen

Angesichts der Tatsache, dass die Behörden alle möglichen Informationen über die Pandemie und Impfstoffe als “falsch” eingestuft haben, die sich später als wahr herausstellten, ist dies eine beängstigende Aussicht. Menschen könnten für Meldungen ins Gefängnis wandern, die sich nur wenige Monate später dann doch als wahr herausstellen.

So wurde beispielsweise die Behauptung, dass Impfstoffe die Ausbreitung von Covid-19 nicht vollständig aufhalten können, früher als “falsch” eingestuft. Heute jedoch ist diese Behauptung inzwischen eine erwiesene Tatsache. Geimpfte können nach wie vor an Covid-19 erkranken und das Virus auch weiterhin verbreiten. Auch die Theorie des Wuhan-Ursprungs des Virus wurde letztes Jahr noch als “Fake News” bezeichnet. Heute ist dem nicht mehr der Fall.

Der Gesetzentwurf würde auch den derzeitigen strengeren Standard des “unanständigen” oder “grob anstößigen” Inhalts durch die viel weiter gefasste Definition der “schädlichen Wirkung” ersetzen. Dies ist eine gefährliche Entwicklung, wenn es darum geht, zu entscheiden, ob ein Beitrag oder eine Nachricht kriminell ist.

Dies entspricht eher den britischen Gesetzen gegen Hassreden, bei denen die Entscheidung, ob eine Hassrede oder ein “Hassvorfall” begangen wurde, nicht davon abhängt, ob der Vorfall tatsächlich stattgefunden hat. Vielmehr spielt es eine Rolle, ob sich das vermeintliche Opfer als Zielscheibe fühlt.

Bald auch im Rest Europas?

Wie wir alle wissen, werden diverse die Meinungsfreiheit einschränkende Gesetze stets zuerst in einem Land eingeführt und dann von anderen Ländern kopiert. Vor allem dann, wenn es sich herausstellt, dass der Widerstand in der Bevölkerung dagegen gering ist. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) Deutschlands ist ein gutes Beispiel dafür.

Angesichts der Bemühungen der Regierungen in Europa, möglichst viele Menschen mit den neuen experimentellen Covid-Vakzinen durchzuimpfen, könnten diese dem britischen Beispiel bald folgen. Das gängige Narrativ muss aufrecht erhalten werden.

Wenn jedoch Regierungen darüber entscheiden, was wahr ist und was nicht, marschieren wir in Richtung Totalitarismus. Gerade in Sachen dieser experimentellen Impfungen, für die keine Langzeitstudien existieren und deren Wirksamkeit zunehmend infrage gestellt wird, ist dies eine gefährliche Entwicklung. Hier muss ein öffentlicher wissenschaftlicher Diskurs möglich bleiben.

Was, wenn in ein paar Jahren alleine in Großbritannien, in Frankreich oder in Deutschland in ein paar Jahren zehntausende Menschen wegen der mRNA-Impfungen und deren “Booster-Shots” reihenweise tot umfallen? Und das, weil deren Herzen zerstört wurden? Werden dann die Warner und Kritiker dieser Impfaktionen, die wegen solcher Gesetze inhaftiert worden sind, rehabilitiert?



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