Wenn von Oligarchen die Rede ist, richtet sich unser Blick automatisch nach Mittel- und Osteuropa. Aber selbstverständlich ist die Figur des Oligarchen nicht ausschließlich eine, die mit dem Ende des Sowjetunion und ihres Einflussbereichs entstanden ist. Das wäre zu einfach. Wenn wir dies täten, dann würden wir uns um eine Frage drücken, die auch bei uns nach einer Antwort ruft: Wie funktionieren Anti- oder A-Sozialität in unserer ökonomischen Gegenwart, wie ticken Eliten, die jedwede Frage nach Solidarität und Verantwortung in das Märchenreich der Fantasie verlagern? Auch wir haben Oligarchen oder zumindest Strukturen, die der Oligarchie im Ökonomischen ähneln. Sie mögen weniger sichtbar sein, sind aber genauso effektiv.

Olig

Wenn von Oligarchen die Rede ist, richtet sich unser Blick automatisch nach Mittel- und Osteuropa. Aber selbstverständlich ist die Figur des Oligarchen nicht ausschließlich eine, die mit dem Ende des Sowjetunion und ihres Einflussbereichs entstanden ist. Das wäre zu einfach. Wenn wir dies täten, dann würden wir uns um eine Frage drücken, die auch bei uns nach einer Antwort ruft: Wie funktionieren Anti- oder A-Sozialität in unserer ökonomischen Gegenwart, wie ticken Eliten, die jedwede Frage nach Solidarität und Verantwortung in das Märchenreich der Fantasie verlagern? Auch wir haben Oligarchen oder zumindest Strukturen, die der Oligarchie im Ökonomischen ähneln. Sie mögen weniger sichtbar sein, sind aber genauso effektiv.

Oligarchie bedeutet „Herrschaft der Wenigen“. So gesehen ist die Oligarchie zunächst ein Gebilde, das der „Herrschaft der Vielen“ (nicht aller), nämlich der Demokratie, entgegengesetzt ist. Die Autorität liegt bei wenigen. Oligarchen sind Mitglieder einer Elite, die sich den Staat und seine Institutionen zur Beute gemacht haben. So lässt sich das Florenz der Renaissance im Übergang vom Mittelalter zur Renaissance mit Volker Reinhardts Geschichte der Stadt Florenz als „Republik der Oligarchen“ beschreiben. Wenige Familien organisieren das Gemeinwesen und leiten seine Entwicklung. Sie tun dies aber nicht zum Zwecke des Gemeinwohls, sondern aus purem Eigennutz: Oligarchen sind also schon immer Ultrakapitalisten gewesen, Superhelden der Märkte. Oligarchenagenda bedeutete damals wie heute: die Grenzen zwischen ökonomischer und politischer Steuerung zum Verschwinden zu bringen.

Aber wie sieht es nun in Deutschland aus? Wie könnte man hier die Struktur der Oligarchie beschreiben? Ich beginne zu recherchieren und stoße auf einen Text aus der Kommunistischen Arbeiterzeitung (KAZ), er stammt aus dem Jahre 2016. Unter der großartigen Überschrift „Unsere Oligarchen. Spitzen des deutschen Finanzkapitals“ wird dort ein „Who’s who“ der deutschen Wirtschaft präsentiert. Es geht von der Familie Siemens über die Quandts, die Piëchs, die Voiths, die Oetkers und wie sie alle heißen. Wie die Oligarchie in Deutschland funktioniert, wird im genannten Artikel mit der klassischen Differenz zwischen Kapital und Arbeit erklärt. Oligarchen lassen arbeiten und schöpfen den Mehrwert ab. Über die Sozialfigur des Oligarchen erfahren wir nur wenig, über die Art ihrer ökonomischen Organisation dafür umso mehr.

Zum Beispiel finden sich in der Nähe von Oligarchen immer Unternehmensstiftungen oder Stiftungen anderer Art, in die etwa Familienunternehmen das Firmenvermögen zu einem großen Anteil angelegt haben. Christian Baron hat im Freitag sehr eindringlich darauf hingewiesen, dass damit der Gesellschaft und der Finanzierung des Gemeinwesens wesentliche Mittel entzogen werden und das Geld, das in Form von Steuern eigentlich allen zustünde, nach „Gutsherrenart“ verteilt werden kann. Philanthropie ist halt auch eine Möglichkeit, Steuern zu sparen.

Nach Gutsherrenart

Die Oligarchie in Deutschland, wie auch in anderen Ländern, man denke an den ehemaligen Ostblock, profitiert zunächst einmal von Umbrüchen. Viele Familienvermögen, man nehme das der Quandts oder der Oetkers, verdanken den Grundstock weniger der eigenen Leistung, sondern vielmehr der geleisteten Arbeit ungezählter Zwangsarbeiter*innen während des Zweiten Weltkriegs oder der Enteignung jüdischer Vermögen.

Der Oligarch versucht also, den Ursprung seines Reichtums zu verschleiern. Dabei helfen ihm Historiker*innen, die eingekauft werden, um eine hübsche Unternehmensgeschichte zu schreiben. Sinn und Zweck solcher Unternehmensgeschichten bestehen in der „Reinwaschung“, wie der niederländische Journalist David de Jong in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung über sein neues Buch Braunes Erbe. Die dunkle Geschichte der reichsten deutschen Unternehmerdynastien (Kiepenheuer & Witsch 2022) sagt.

Diese Verschleierung des Ursprungs verbindet einen Roman Arkadjewitsch Abramowitsch mit einer Liz Mohn, einer Susanne Klatten, einem Stefan Quandt oder einem Ferdinand Piëch. Die Genannten eint darüber hinaus, dass alle drei eine Art Sport darin sehen scheinen, dem Staat Steuern zu entziehen. In ihrer Welt gilt der Staat als Kleptokrat, der Oligarch und seine Familie sind sein Opfer. Die Staatsvorstellung vieler gegenwärtiger Oligarchen besteht in der Wahnvorstellung, dass die Steuergesetzgebung allein dazu geschaffen worden sei, den Oligarchen um die Erträge seines Vermögens zu bringen. Gerade unverfroren wirken dann Einlassungen wie die von Stefan Quandt, der in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vor „Enteignungen“ warnt, von denen man selbst während der Nazidiktatur sehr profitiert hat. Mangelnde Reflexionsfähigkeit ist Ausdruck oligarchischer Bildungsferne.

Bekanntlich geht es dem Neoliberalismus im Gegensatz zum klassischen Liberalismus nicht mehr darum, Staatsferne zu denken und Freiheit für das ökonomische Handeln zu fordern, sondern Staat, Gesellschaft und das Individuum nach dem Modell des Managements respektive des Unternehmens umzubauen und neu zu fassen. Der Neoliberalismus ist aus einem Verdruss über die Unwägbarkeiten der Demokratie und ihrer Verfahren entstanden.

Möglicherweise aus der Erfahrung der katastrophalen Instabilität demokratischer verfasster Gesellschaften in den zwanziger und dreißiger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts heraus, glaubten die Erfinder des neoliberalen Denkens, dass nur das Marktgeschehen Stabilität von Gesellschaften garantieren könne, nicht mehr die Demokratie oder die Demokratisierung von Gesellschaften und ihrer Institutionen. Genau in dieser Form kommt die Herrschaft der Wenigen ins Spiel. Dies möchte ich kurz am Beispiel der Bertelsmann-Stiftung erläutern.

Bekanntlich steckt hinter der Bertelsmann-Stiftung die Unternehmerfamilie Mohn. Die Stiftung begreift sich als Denkfabrik, die in vielen Bereichen (Hochschulsystem, soziale Sicherung) eine neoliberale Agenda vorantreibt. In ihrer Einflussnahme auf die Politik dient die Stiftung, ganz oligarchisch, auch dem Eigennutz der Familie Mohn. Wie Thomas Schuler in seinem großartigen Buch Die Bertelsmann-Republik zeigen konnte, ist der Einfluss der Bertelsmann-Stiftung, die er als „private Forschungsuniversität mit exklusivem Zugang zur politischen und gesellschaftlichen Elite“ bezeichnet hat, enorm: Die Reform der zweiten Buches der Sozialgesetzbuches, vulgo Hartz IV, resultierte unter anderem in der Einführung eines riesigen Niedriglohnsektors, dessen Auswirkungen dann durch die Aufstockung, finanziert aus Steuergeldern, gemildert worden sind. Bekanntlich war Hartz IV in dieser Form nicht viel mehr als eine große Sparmaßnahme im Lohnbudget der Unternehmen, die nun durch die Erhöhung des Mindestlohns zumindest ein wenig verunmöglicht wurde. Zu denken ist auch an die Nutzung von Privatisierungstendenzen in der öffentlichen Verwaltung und deren digitalem Management: Arvato als Unternehmen der Bertelsmann-Gruppe hat davon profitiert.

Ein Umbruch wird herbeilobbyiert, um dann unmittelbar darauf zu reagieren. Oligarchen benötigen also Veränderungen, permanente Transformation. In diesem Sinne ist die Einführung betriebswirtschaftlicher Methoden in die öffentliche Verwaltung, die man gemeinhin als New Public Management kennt, die willkommene Gelegenheit für Unternehmen der IT-Branche, diesen durch die Transformation entstandenen Bedarf zu bedienen. Es ist eine andere Form, sich den Staat zur Beute zu machen: Medici auf ostwestfälisch.

Im Modus des Klandestinen

Der Kapitalismus ist nicht nur einfach eine Form des Wirtschaftens. Seit es ihn gibt, ist sein Universum bevölkert von Figuren und Gestalten, von Fiktionen und Erfindungen. Die Wirtschaft erscheint als ein Haifischbecken. Und wenn wir schon bei den Weltmeeren sind: In seiner osteuropäischen oder russischen Form verbinden wir den Oligarchen oft mit einer riesigen Jacht, und wenn wir auf dem Festland sind: mit dem Besitz eines Fußballvereins.

Sie zeichnen sich gerade durch den Verzicht auf öffentliche Zurschaustellung ihres Reichtums aus. Ihr Habitus lässt sich mit dem der Diskretion beschreiben, dem man zuweilen das Feine und das Nuancierte unterstellt. Der diskrete Habitus des Oligarchen aber ist ultrastrategisch, da er wohl zu unterscheiden weiß zwischen der „allgemeinen“ Öffentlichkeit und der für die Oligarchen „relevanten“ Öffentlichkeit. Die allgemeine Öffentlichkeit wird durch eine PR-Maschinerie und durch effektives Lobbying bearbeitet. Über die Kreise, die Oligarchen bilden und in denen sie ihre eigene Öffentlichkeit generieren, erfährt man so gut wie nichts. Mehrheitlich analoge Mitgliederverzeichnisse der Alumnivereinigungen von Elitenreproduktionseinrichtungen wie Salem oder von Verbänden und Vereinigungen wie dem Bund Katholischer Unternehmer helfen hier. Es sind Netzwerke jenseits der allgemeinen Öffentlichkeit. Sie operieren im Modus des Klandestinen und des Diskreten. Transparenz gilt nur für die anderen. Aber lassen wir uns nicht täuschen.

Der Kapitalismus ist Erzählung und Theater. Er bevölkert seine Bühne mit Gestalten, Tieren, Held*innen, Gescheiterten, Figuren des Bösen und des Guten. Auch der deutsche Oligarch firmiert im medialen Diskurs als Verbrecher, oder zumindest als asoziale, also pathologische Variante kapitalistischer Verhaltensformen. Der französische Philosoph Michel Foucault hat einmal davon gesprochen, dass das Monster oder der Anormale „natürliche Regelwidrigkeiten“ seien, „durch deren Auftauchen das Recht infrage gestellt wird“. Ähnlich, so kann man sagen, funktioniert die Rede vom Oligarchen. Er ist ein Geschöpf der Natur, weil er, wie im Falle der ehemaligen Sowjetunion, aus den Umbrüchen der Privatisierung hervorgegangen ist, oder, wie im Falle des Bundesrepublik, aus den Umbrüchen der Nachkriegszeit und der neoliberalen Reformen der zweitausender Jahre.

Der Oligarch ist eine ökonomische Figur, die sich in Verkennung ihrer sozialen Bestimmung, nämlich das Gemeinwohl zu fördern, aus dem „Gesellschaftsvertrag“ ausgeklinkt hat. Er steht im Außen der Gesellschaft, er ist ein Krimineller, der aber keiner ist oder nicht als solcher angesehen werden will, sondern eben: Kapitalist. Man muss hier zwangsläufig an Honoré de Balzac denken, der in seiner menschlichen Komödie seinen berüchtigten Monsieur Vautrin sagen lässt: „Das Geheimnis der großen, plötzlich angehäuften Vermögen ist ein Verbrechen, das längst in Vergessen geraten ist, weil es geschickt genug begangen wurde.“

Wer würde hier nicht an die Beschreibung von PR-Aktivitäten der Quandts denken? Wenn wir nicht öfter an die deutschen Oligarchen denken, weil durch den russischen Krieg in der Ukraine der Blick auf jene Oligarchen gerichtet wird, die jetzt mit allen Mitteln um ihr Vermögen kämpfen, aber ansonsten nicht wirklich auf PR angewiesen sind.

Markus Steinmayr ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Germanistik der Universität Duisburg-Essen und Autor des Freitag



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Von Veritatis

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