Niemand kann behaupten, eine Tory-Schlammschlacht sei nicht unterhaltsam. Da wird schon mal ein Kollege als „verräterischer Bastard“ bezeichnet, ein anderer als „Schlange“. „Es wird ein Blutbad werden“, sagt Kulturministerin Nadine Dorries voraus. Damit dürfte sie recht haben, aber der derzeit giftige Ton bedeutet nicht, dass es zwischen den Anwärtern auf die Nachfolge von Boris Johnson besonders gravierende Meinungsverschiedenheiten gibt. Was die politische Stoßrichtung angeht, jedenfalls nicht. Der höchst uninspirierte Rechtspopulismus der zurückliegenden Jahre wird wohl weiter bedient, wenn die Personalentscheidung am 5. September gefallen ist.

Der Abgang des Premierministers hat bei einem Großteil der Briten zunä

Niemand kann behaupten, eine Tory-Schlammschlacht sei nicht unterhaltsam. Da wird schon mal ein Kollege als „verräterischer Bastard“ bezeichnet, ein anderer als „Schlange“. „Es wird ein Blutbad werden“, sagt Kulturministerin Nadine Dorries voraus. Damit dürfte sie recht haben, aber der derzeit giftige Ton bedeutet nicht, dass es zwischen den Anwärtern auf die Nachfolge von Boris Johnson besonders gravierende Meinungsverschiedenheiten gibt. Was die politische Stoßrichtung angeht, jedenfalls nicht. Der höchst uninspirierte Rechtspopulismus der zurückliegenden Jahre wird wohl weiter bedient, wenn die Personalentscheidung am 5. September gefallen ist.

Der Abgang des Premierministers hat bei einem Großteil der Briten zunächst Erleichterung ausgelöst. Nach drei Jahren im Amt ist der notorische Lügner und egozentrische Populist unwiderruflich am Ende. Bezeichnend, dass Johnson über eine Affäre gestolpert ist, bei der es um eine Gefälligkeit für einen zwielichtigen Kollegen ging – und um seine üblichen Versuche, sich mit Unwahrheiten aus der Affäre zu reden. Johnsons Absturz begann, nachdem bekannt wurde, dass er seinen Gefolgsmann Chris Pincher zum stellvertretenden Fraktionschef gemacht hatte, obwohl er wusste, dass dieser sexueller Übergriffe beschuldigt wurde. Der Skandal entfaltete sich nach dem Muster, das man bereits kannte. Johnson stritt ab, versuchte sich mit halbwahren Aussagen in Sicherheit zu bringen, wurde schließlich der Lüge überführt und musste sich entschuldigen. Diesmal einmal zu viel.

Wer stolpert, der fällt

Bei der Tory-Fraktion gelangte man in den vergangenen Monaten immer mehr zu der Erkenntnis, dass Johnson zum Risiko für die eigene Wiederwahl wurde. Seine internen Zustimmungswerte sanken rapide, nachdem die Tories Ende Juni bei Nachwahlen zwei Sitze verloren. Die Partei ist notorisch kaltblütig, wenn es gilt, ihre Vorsitzenden rauszuwerfen, sobald die ins Stolpern geraten. Dieses Stadium war eigentlich schon zu Jahresanfang erreicht. Johnson konnte sich noch als Galionsfigur des Brexits halten, und weil er sich in der Downing Street festkrallte, dazu ab Ende Februar der Krieg in der Ukraine für Entlastung sorgte. Wer ihn nun beerben will, verspricht erwartungsgemäß einen „Neuanfang“ – ein Wort, wie es der Kandidat Tom Tugendhat, Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses im Unterhaus, gerade in einem Interview ein Dutzend Mal verwendet hat. Wie wird dieser Neuanfang aussehen? Zusammengefasst: Alles wird sein, wie es war, nur künftig mit Steuersenkungen. Sicher setzen einige Bewerber auch andere Akzente. Ex-Schatzkanzler Rishi Sunak will einen ausgeglichenen Haushalt, Generalstaatsanwältin Suella Braverman eine robustere Brexit-Politik. Den Ruf nach niedrigeren Steuern hört man praktisch durchweg. Nachdem sich Johnson als ideologisch flexibel erwies und gewisse staatliche Investitionen befürwortete, berufen sich seine potenziellen Nachfolger auf die traditionelle Rolle der Tories als Tiefsteuer-Partei. Der Vorsitzende des unabhängigen Instituts für Fiskalstudien sagt zudem, dass „dramatische Kürzungen“ bei den Sozialausgaben nötig seien. Manche Kandidaten ergänzen, dies gerade sei das Ziel. Auf jeden Fall ist anzunehmen, dass die bekannt gewordenen Steuerpläne die Ungleichheit verschärfen werden.

An die Verschlankung des Staates machen sich die Tories just zu einer Zeit, in der sich das Land der schwersten sozialen Krise seit Jahrzehnten nähert. Die Inflation ist auf Rekordhöhe, Hunderttausende Haushalte drohen in Armut zu stürzen. Eine neue Umfrage hat ergeben, dass schon jetzt fast die Hälfte der Briten weniger Lebensmittel kauft als vor einem Jahr. Aber für die Leute, die das Vereinigte Königreich führen wollen, scheint das eher nebensächlich zu sein. Was bei genauerem Hinsehen wenig verwunderlich ist. Schließlich geht es bei der Konkurrenz um die Tory-Führung einzig und allein darum, einen winzigen Teil der Bevölkerung für sich zu gewinnen. Es sind die Fraktion im Unterhaus sowie maximal 200.000 Parteigänger, die den künftigen Premierminister bestimmen. Sie haben ein recht monolithisches demografisches Profil, sind mehrheitlich über 60, in der Regel stockkonservativ, weiß und männlich. Der Brexit hat sie stets begeistert, und sie leben im wohlhabenden Süden Englands. Vor vier Jahren kam eine Erhebung zu dem Schluss, dass nur 14 Prozent der Tory-Basis eine Umverteilung von oben nach unten befürworten. Weshalb sollte man in dieser Partei von sozialem Niedergang reden, wenn der den meisten Mitgliedern völlig gleichgültig ist?

Ungeachtet dessen hat seit dem Wahlsieg Boris Johnsons im Dezember 2019 die Theorie Konjunktur, die Tories seien nunmehr die „Partei der Arbeiterklasse“. Der EU-Ausstieg habe ehemalige Labour-Wähler im Norden Englands in die Arme der Konservativen getrieben. Was nicht ganz falsch ist: Die EU-Frage hat tatsächlich einen schon länger zu beobachtenden Trend beschleunigt und ehemals linke Wähler der Labour-Partei entfremdet.

Allerdings greift die Theorie zu kurz. Politologen der Universität Oxford schreiben in einer neuen Studie, dass die Vorstellung, wonach ökonomisch benachteiligte, sozialkonservative Wähler sich nunmehr für das rechte Lager entscheiden, irreführend sei: „Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass die Konservativen einen Großteil ihres Erfolgs der ökonomischen Sicherheit ihrer älteren Wähler verdanken.“ Mit anderen Worten: Es war nur eine bestimmte Klientel, die zu den Tories übergelaufen ist – Briten aus der älteren Generation, denen finanzielle Nöte weitgehend fremd sind.

In den vergangenen Jahren haben die Tories durchaus gezeigt, dass sie ihre Politik an den Interessen dieser Leute auszurichten verstehen. Jüngstes Beispiel war die Ankündigung vom Juni, die staatliche Rente um zehn Prozent anzuheben, auf dass sie mit der Inflation Schritt hält, während die Regierung gleichzeitig – und mit verblüffender Inkonsequenz – behauptet, eine adäquate Heraufsetzung der Löhne sei unverantwortlich. Für eine Partei, die vornehmlich Pensionäre umwirbt, ergibt das freilich einen Sinn.

Ohne Chance auf Besitz

Gleiches gilt für die Wohnungskrise: Die Tory-Regierung hat trotz verheißungsvoller Rhetorik nichts unternommen, um Wohnraum für jüngere Familien erschwinglich zu machen. Die Immobilienpreise sind momentan 65-mal so hoch wie Anfang der 1970er Jahre, während die Löhne und Gehälter seither nur um das 36-Fache gestiegen sind. Viele Briten haben den Traum vom Eigenheim oder von einer bezahlbaren modernen Mietwohnung längst aufgeben müssen. Die älteren Generationen hingegen, die bereits Häuser oder Wohnungen besitzen und deren Vermögen sich entsprechend vermehrt hat, können gut damit leben.

Auf lange Frist birgt dies für die Tories eine latente Gefahr. In seinem Buch Falling Down, erschienen vor einem Jahr, schreibt der Soziologe Phil Burton-Cartledge, dass die Konservative Partei auf eine Krise zusteuere, wenn sie den nachwachsenden Generationen nichts zu bieten habe. Die Annahme, dass Wähler mit zunehmendem Alter automatisch konservativer werden, basiere auf einem Trugschluss. Entscheidend sei nicht das Alter, sondern die Tatsache, dass die Älteren seit den 1980er Jahren Vermögen anhäufen konnten. Eigentum, vor allem der Besitz von Wohneigentum, das sei „die magnetische Kraft“, von der die Tories profitiert hätten, so Burton-Cartledge. Die Jüngeren hingegen fühlten sich – ohne Chance auf Vermögen oder Immobilienbesitz – sozial ausmanövriert. Weil die Partei dies einfach geschehen lasse, werde ihre Wählerschaft beständig schrumpfen. Keiner der Kandidaten für die Nachfolge Boris Johnsons scheint eine Agenda dafür zu haben, diesem Dilemma zu entgehen.



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Von Veritatis

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