Die estnische Premierministerin Kaja Kallas ist vergangene Woche zurückgetreten und arbeitet jetzt daran, wieder zur Premierministerin ernannt zu werden, falls es ihr gelingen sollte, eine neue Koalition zu bilden.

Kaja Kallas, Estlands erste Frau auf dem Posten einer Premierministerin überhaupt, reichte vergangene Woche ihren Rücktritt beim Präsidenten Alar Karis dieses Landes ein. Der Schritt ist Teil der seit Monaten andauernden Bemühungen, eine neue Koalitionsregierung zu bilden, nachdem Kallas die Unterstützung ihres ehemaligen Juniorpartners und damit die parlamentarische Mehrheit verloren hatte. Ein neues Kabinett soll drei Parteien umfassen, und sobald es bestimmt werden kann, wird erwartet, dass der Staatsrat Kallas wieder als Premierministerin bestätigen würde.

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“Ich selbst habe meinen Rücktritt eingereicht”, sagte Kallas dem estnischen Nachrichtenportal Delfi und erklärte, dass sie “Aufruhr und Unruhe” vermeiden wolle, indem sie einfach neue Minister ernenne werde. Ihre Ankündigung erfolgte, nachdem die Reformpartei, der Kallas angehört, mit zwei kleineren Parteien – den Sozialdemokraten und der Partei Isamaa (Vaterland) – eine Vereinbarung über die Aufteilung der Regierungsposten getroffen hatte. “Habemus papam”, twitterte Kallas im Anschluss an die Vereinbarung und benutzte damit den lateinischen Ausdruck für die Wahl eines neuen Papstes, um den Deal zu verkünden.

Der baltische Staat ist seit dem 3. Juni mit einer Regierungskrise konfrontiert, nachdem die Koalition der Ministerpräsidentin mit der Zentrumspartei an dem Vorstoß scheiterte, den Grundschulunterricht in Zukunft nur noch auf Estnisch zu gestalten – wodurch de facto der Gebrauch der russischen Sprache in dieser ehemaligen Sowjetrepublik verboten werden sollte. Neben dem vorgeschlagenen neuen Bildungsgesetz stolperten die drei Koalitionsparteien auch bei Vorlagen zu Familien- und Energiesubventionen, während Estland ohnehin aufgrund der Sanktionen der EU gegen Russland mit explodierenden Energiepreisen konfrontiert ist.

Während man sich jetzt wohl auf eine gemeinsame Politik einigen konnte, arbeiten die drei Parteien noch immer an der personellen Zusammensetzung des neuen Kabinetts. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Lauri Läänemets meinte, dass das Kabinett bis Ende dieser Woche stehen könne. Präsident Karis begrüßte den neuen Koalitionsvertrag und sagte, er sei “fünf vor zwölf” zustande gekommen und das neue Kabinett müsse in dieser “akuten Sicherheitskrise”, für die er Moskau verantwortlich macht, so rasch wie möglich gebildet werden.

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“Estland wird neue Minister haben, die schnell mit der Arbeit beginnen müssen, um unser Volk durch die Herausforderungen der Inflation und der Kosten für Energie zu führen, die im Herbst und Winter bevorstehen”, gestand Karis außerdem laut dem nationalen Sender ERR.

Kaja Kallas wurde im Januar 2021 Premierministerin, nachdem der vormalige Premierminister der Zentrumspartei Jüri Ratas nach einem politischen Skandal zurücktreten musste. Kallas war und ist eine lautstarke Befürworterin antirussischer Sanktionen im Konflikt mit der Ukraine und forderte die EU auf, die Regierung in Kiew zu mit Waffen zu beliefern. Noch während sie über eine neue Regierungskoalition verhandelte, twitterte sie über eine neue 2-Euro-Münze, ausgegeben von der estnischen Zentralbank, die mit dem Slogan “Slava Ukraini” (Ehre der Ukraine) geprägt ist.

Übersetzt aus dem Englischen

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Von Veritatis

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