Viermal war Shinzo Abe Premierminister Japans, von 2006 bis 2007, dann wiederum von 2012 bis 2014. Zum dritten Mal wurde er im Dezember 2014 zum Regierungschef gewählt und übte das Amt bis zum September 2017 aus. Nach erneutem Wahlsieg – Abe gewann seinen Wahlkreis regelmäßig mit über 70 Prozent der Stimmen – begann er am 1. November 2017 seine vierte Amtszeit. Schließlich trat er im September 2020 aus gesundheitlichen Gründen zurück.

Seine lange Dienstzeit machte ihn zu einer Ausnahmegestalt der japanischen Politik, die er nachhaltig geprägt und deren Koordinaten er nach rechts verschoben hat. In einer traditionsbewussten Gesellschaft wagte er, ungeschriebene Regeln und Gesetze der Politik zu brechen. Als Wahlkämpfer immer wieder für die Liberaldemokratische Partei erfolgreich, konnten ihm diverse Skandale kaum etwas anhaben. Erkennbar Schaden nahm er nicht.

Ultralockere Geldpolitik

Abe war der Erfinder der Abenomics, einer wirtschafts- und finanzpolitischen Mixtur, mit der er die langanhaltende und lähmende Stagnation und Deflation in der japanischen Volkswirtschaft aufbrechen wollte. Wirtschaftsreformen versprach er, die den Japanern „ein gutes Leben in einem schönen Land“ bescheren sollten. Um das zu bewirken, hatte Abe „drei Pfeile“ im Köcher, die er nicht nur einmal verschossen hat: erstens eine ultralockere Geldpolitik mit Niedrigzinsen und großzügigen Kreditkonditionen. Dabei konnte er sich dessen gewiss sein, dass die japanische Zentralbank ihm unverdrossen folgte. Japans Staatsverschuldung stieg dadurch weiter an, aber die Staatsanleihen blieben im Lande.

Zum Zweiten suchte er stets von Neuem die Offensive bei öffentlichen Investitionen. Umgerechnet dutzende Milliarden Dollar wurden ausgegeben für die Infrastruktur des Landes, für Beihilfen und Subventionen in strategische Branchen und Sektoren. Schließlich hielt er viel von Reformen in Form weitgehender Deregulierungen, von Steuersenkungen und heftigen Anreizen, um Frauen, Ältere und sogar Immigranten in die Erwerbsarbeit zu locken. Wirklich erfolgreich war er damit nicht.

Abe bemühte sich um Ausgleich mit Südkorea

Shinzo Abe plädierte schon 2006 für eine Änderung des Artikels 9 der japanischen Verfassung, der die eigenen Streitkräfte strikt auf die Landesverteidigung festlegte. Fast zehn Jahre später brachte Abe gegen große Widerstände das Gesetz zur kollektiven Selbstverteidigung durchs Parlament. Damit konnte Japan Militärbündnissen beitreten und im Ausland operieren. Unter Abe rüstete Japan wieder auf, die Verteidigungsausgaben stiegen von Jahr zu Jahr.

Für den Rechtskonservativen war der Schulterschluss mit den USA Herzenssache, auch mit Trump kam er gut aus. 2019 kündigte er an, die Diskussion über die Verfassungsänderung energisch vorantreiben zu wollen. So blieb die Frontstellung gegen China und Russland in seiner gesamten Regierungszeit erhalten und hatte viel mit geostrategischer Rivalität zu tun. Nur bei Südkorea bemühte er sich um Ausgleich und Versöhnung. Ein Friedensstifter indes, das war er nicht.



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Von Veritatis

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